Am Montag, 5. Dezember 2022, fand die Gemeindeversammlung von Affoltern am Albis statt. Es war die Budgetversammlung, ein traditionell schlecht besuchter Anlass.
Offensichtlich wollten aber doch einige Affoltemerinnen und Affoltemer wissen, wie die neue Stadtpräsidentin diese Aufgabe bewältigt. Das Budget interessiert schon seit Jahren fast niemanden mehr. Und die Vorstellung zum «Reglement zum kommunalen Mehrwertausgleichfonds» riss auch niemanden zu Begeisterungsstürmen hin. Zumal auch das Detailwissen und die Vortragsweise des präsentierenden Stadtrates nicht wirklich überzeugten.
Danach war es an der Zeit für Anfragen nach § 17 des Gemeindegesetzes. Gemäss diesem Artikel können Stimmbürgerinnen und Stimmbürger mehr als 10 Tage vor der Gemeindeversammlung eine Anfrage zu einem Thema an den Stadtrat stellen. Diese Anfragen werden an der GV verlesen und anschliessend auch die Antwort des Stadtrates. Zudem werden die Antworten dem oder der Anfragestellenden bis einen Tag vor der GV schriftlich beantwortet.
So, das war jetzt etwas kompliziert. Und wie gesagt, nach den beiden sehr trockenen Themen Budget und Reglement war der grosse Teil der Versammelten entsprechend müde und/oder gelangweilt. Und nun war es Zeit für meine vier Anfragen!
Die Stadtpräsidentin entschuldigte sich beinahe dafür, dass jetzt diese vier Anfragen auch noch beantwortet werden mussten und sprach mit entsprechender Betonung und Mimik von fünf A4-Seiten, so nach dem Motto «macht euch auf was gefasst», worauf sich im Publikum verständlicherweise Unruhe breit machte. Dass sie damit auch von Anfang die Anfragen ins Lächerliche zog, war sicher nicht vorgesehen, aber dann halt bereits passiert. Der Einstieg in die Fragen und Antworten war also schon mal kläglich missglückt.
Obwohl – die Themen sind für mitdenkende Bürgerinnen und Bürger durchaus von Interesse:
- Anfrage Stromausfall
- Anfrage Entwicklung Bevölkerungswachstum / Zunahme Mitarbeiter Verwaltung
- Anfrage Anzeiger
- Anfrage Risiken 5G und Bewilligung Anlagen
Zu jeder dieser Anfragen schreibe ich in den kommenden Tagen einen Beitrag mit den Detailfragen und den Antworten, zusammen mit einem Kommentar.