Warum ich kandidiere

Affoltern am Albis ist eine schöne, heimelige Kleinstadt! Aber auch diese Kleinstadt wächst. Sie kann sich den externen Einflussfaktoren nicht entziehen – Bezirkshauptort, Spital, Pflegeheime, verkehrstechnisch günstige Lage, gute Erschliessung durch Bahn, Bus und Autobahn. Durch das entsteht ein zunehmender Siedlungsdruck. Deshalb wächst Affoltern am Albis – langsam, aber sicher.

Der bisherige Stadtrat hat gute Arbeit geleistet. Es gibt jedoch noch einiges an Potential. Die Verwaltung z.B. ist eine Dienstleistungseinrichtung für die Einwohner. Dieser Dienstleistungsgedanke darf durchaus spürbarer werden.

Der Stadtrat selber ist aus meiner Sicht zu wenig sichtbar, zu wenig spürbar und darum auch zu wenig transparent. Der direkte Draht zur Bevölkerung fehlt. Die Affoltemer sollten ihre Stadträte kennen und wissen, was sie machen. Und im Idealfall sogar schätzen, was sie machen. Das Ziel ist eine aktivere Teilnahme der Bevölkerung am politischen Geschehen.

Auch bei der Sicherheit haben wir Themen, die entwicklungsfähig sind. Schaut man sich die nationale Energiepolitik an, so fragt man sich schon, wie lange es noch dauert bis zu einem veritablen Blackout. Und dann? Haben Sie sich das auch schon gefragt? Hier ist die Stadt in der Führungsverantwortung.
Dasselbe gilt auch für den Katastrophenfall.
Die Region um den Bahnhof ist ein Dauerbrenner. Hier ist es notwendig, zusammen mit der SBB nach Lösungsvorschlägen und Ideen zur Verbesserung zu suchen.
Dasselbe gilt für bekannte «Treffpunkte» in der ganzen Stadt – auch hier sind Initiativen zur Verbesserung notwendig, in Zusammenarbeit mit der Polizei, der Jugendarbeit und vielleicht auch den Vereinen.

Womit wir beim Stichwort Vereine sind – auch da bin ich überzeugt, dass die Zusammenarbeit zwischen der Stadt und den Vereinen noch verbessert werden kann, auch beim Thema Lokalitäten.

Es gibt viel zu tun, packen wir’s an!

Deshalb kandidiere ich als Stadtpräsident.

P.S. Ich hatte diesen Beitrag bereits gelöscht, aktiviere ihn jedoch wieder, im Sinne von Transparenz. Ich wurde von den Wählern förmlich abgestraft. Das hat verschiedene Gründe – mein Alter kann einer gewesen sein, mein Ruf als Unbequemer, meine fehlende Sympathie zu den Linken, meine fehlende Unauffälligkeit, was auch immer. Mir war diese Kandidatur sehr wichtig. Einerseits lag mir Affoltern am Albis sehr am Herzen (das hat sich jetzt gelegt), und anderseits wollte ich mir nie den Vorwurf machen müssen, ich hätte es nicht versucht.

Made my day!

Gerade in Weltwoche daily gelesen:

Ein Schweizer Regisseur während dem Casting zu einem Schauspieler: «Stell mal Weltkrieg, Klimakatastrophe, Taliban, Hungersnot und Tschernobyl in einem Gesicht dar, verbunden mit dem Blick eines alten Bibliothekars bei Überschreitung der Ausleihzeit und dem eines Menschen, dem man in seinem ganzen Leben noch nie etwas geschenkt hat.»

Der Mime gibt alles.

Regisseur: «Perfekt, ich gratuliere. In meinem neuen Film wirst du Moritz Leuenberger spielen!»

Die Tricksereien des Bundesrates

Am letzten Freitag, 28. Mai, fand die (Achtung, langes, kompliziertes Wort) Covid-19-Gesetz-Abstimmungs-Arena des Schweizer Fernsehens statt. Abgesehen von der sattsam bekannten Neutralität des Moderators Sandro Brotz fand ich diese Sendung äusserst bemerkenswert.

Es war äusserst bemerkenswert, auf was für eine plumpe und überhebliche Art und Weise ein sogenannter Magistrat – der unglücklicherweise immer noch für viele Schweizer eine Respektsperson darstellt – sein Stimmvolk für dumm verkaufen wollte.

Vorausschicken möchte ich die Feststellung, dass die Vorlage in der bestehenden Form gar nicht vorliegen dürfte. Sie verletzt eindeutig die „Einheit der Materie“. Einerseits ermächtigt sie den Bundesrat, frei über Einschränkungen und Erleichterungen unseres Lebens zu bestimmen. Wer jetzt sagt, das stimme gar nicht, das stehe so nicht in der Abstimmungsbroschüre, dem geht es so wie der Vorlage – es stimmt nur zum Teil.

Richtig ist, dass das so nicht in der Abstimmungsbroschüre steht. Da ist bedenklicherweise der alte Text vom September 2020 abgedruckt. Nicht darin enthalten ist z.B. der Artikel 1a, der nachträglich eingefügt wurde und der dem Bundesrat ebendiese Ermächtigung zuspricht.

Ebenfalls nicht gedruckt sind die Artikel 3, 3a und 3b, in denen die Durchführung der Covid-19-Tests gefördert wird, das Contact-Tracing behandelt wird, auf Quarantänen eingegangen wird, ein Impfplan, der eine möglichst breite Durchimp­fung der Impfwilligen bis spätestens Ende Mai 2021 si­cherstellt(!), erwähnt ist und Geimpfte von der Quarantäne ausgenommen sind.

Das alles stellt Herr Berset in Abrede. Gemäss ihm ist in dem Gesetzt nicht von Impfungen die Rede. Auch das ist nur bedingt richtig; in der ursprünglichen Fassung vom September 2020 war davon tatsächlich noch nicht die Rede. Und deshalb wissen pflichtbewusste Stimmbürgerinnen und -bürger, die den Text in der Abstimmungsbroschüre gelesen haben, nichts davon!

Zudem möchte der Bundesrat Ausnahmen von der Zulassungspflicht für Arzneimittel vorsehen oder die Zulassungsvoraussetzungen oder das Zulassungsverfahren anpassen. Ebenso möchte er Ausnahmen von den Bestimmungen über die Konformitätsbewertung von Medizinprodukten erlassen können. Mir stehen die Haare zu Berge, wenn ich das lese. Aber immerhin steht das in der Abstimmungsbroschüre.

Im Artikel 6a (der wiederum in der Abstimmungsbroschüre nicht zu finden ist) heisst es: Der Bundesrat legt die Anforderungen an den Nachweis einer Covid-19-Impfung, einer Covid-19-Genesung oder eines Covid-19-Testergebnisses fest. Mit andern Worten, er führt ein Covid-19-Zertifikat ein. Für was das nützlich sein soll, überlasse ich der Fantasie der Leserschaft.

Und dann regelt das Gesetz auch noch die finanzielle Unterstützung der durch die Massnahmen in Not geratenen Betriebe. Gemäss Bundesrat Berset geht es in diesem Gesetz hauptsächlich darum. Weil er die anderen Bestimmungen gerne durch die Hintertür bewilligen lassen möchte. Und dass den Zeitungsverlagen auch noch Dutzende von Millionen nachgeschmissen werden, findet Bundesrat Berset absolut notwendig. Diesen notleidenden Verlagen, die 2020 zu einem grossen Teil mit zwei- und dreistelligen Millionengewinnen abgeschlossen haben.

Und jetzt sind wir wieder bei der „Einheit der Materie“. Hätten Bundesrat und Parlament diese wahren wollen, müssten dem Stimmvolk zwei Vorlagen zur Abstimmung unterbreitet werden. Eine, die die finanzielle Unterstützung betrifft, und eine, die die ganzen Covid-19-Massnahmen betrifft. So, wie sich die Vorlage jetzt präsentiert, ist es ein plumper Erpressungsversuch.

Dass das Gesetz in wichtigen Teilen bis 31. Dezember 2031 verlängert wird, fällt ebenso vornehm unter den Tisch. So lange bleibt es jedoch in Kraft und kann jederzeit vom Parlament angepasst oder mit Ergänzungen versehen werden!

Hier noch das Covid-19-Gesetz mit allen nachträglichen Änderungen:

Alles andere als eine Ablehnung der Vorlage in dieser Form ist nicht empfehlenswert!

Eine Viertelmillion…

… für was genau?

Seit Jahren schon war ein Veloabstellplatz hinter dem Bahnhof ein Thema. Immer wieder wurde betont, dass Affoltern a.A. dort unbedigt einen Veloabstellplatz errichten muss.
Letztes Jahr war es dann so weit – für +/- eine Viertelmillion Franken wurde der Abstellplatz für die Zweiräder gebaut.
Was in der langen Vorbereitungszeit aber offenbar nicht gemacht wurde – abgeklärt, ob es diesen Veloabstellplatz wirklich braucht!
Wie sonst lassen sich diese Bilder von mehreren Tagen zu unterschiedlichen Tageszeiten erklären?

Die Bilder stammen vom Oktober/November letzten Jahres, es schaut jedoch bis heute nicht besser aus.

Soeben (24.5.2021) habe ich gelesen: Die Kreditabrechnung zeigt nun Erstellungskosten von Fr. 201’855.–
Die Viertelmillion war also definitiv falsch! Doch auch CHF 201’855.00 sind CHF 201’855.00 zu viel für ein ungenutztes Angebot!